Gestern gab es das grosse Drama im Thüringer Landtag und die erste Parlamentssitzung ist komplett eskaliert! Jetzt ist ein neuer Beweis aufgetaucht der eindeutig zeigt, dass dieses Parlaments-Drama von CDU und BSW reine Schauspielerei ist und sie ganz Thüringen damit belügen wollen! Wenn ihr das seht, ihr werdet echt vom Stuhl fallen! Schauen wir uns diese krassen Beweise an, los geht’s!
Gestern Nachmittag ganz Thüringen, aber auch ganz Deutschland und die ganze Welt gesehen, wie Altparteien ein ganzes Bundesland belügen und alle demokratischen Regeln ausser Kraft setzen, nur um mit aller Macht an der Regierung zu bleiben.
Und sowohl die öffentlichen Medien als auch die sozialen Medien sind komplett ausgerastet und rufen nach AfD-Verboten und sprechen von einer neuen Machtergreifung. Das Blöde ist nur, dass jetzt durch Beweise aufgeflogen ist, dass dies alles ein riesiges Schauspiel der Altparteien ist und hier ein ganzes Bundesland verarscht wird!
Weil die ganzen Altparteien heulen jetzt rum, dass sie die Geschäftsordnung in Thüringen nicht vor der Wahl des Landtagspräsidenten verändern können und deswegen ein AfD-Politiker Landtagspräsident wird.
Die CDU und das BSW haben extra einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung eingereicht, aber der AfD-Alterspräsident hat diesen Antrag nicht zugelassen mit Verweis darauf, dass sich erst das Landesparlament konstituieren muss, bevor solche Anträge zulässig sind.
Daraufhin ist es richtig eskaliert, die Altpolitiker sind komplett ausgetickt und vor allem der CDU-Politiker Andreas Bühl hat wie ein verrückter rumgeschrien, wilde NS-Vergleiche gemacht und hätte sofort von der Polizei abgeführt werden müssen. Dazu habe ich ein komplett eigenes Video gemacht, was ich euch hier verlinke.
Aber meine lieben Leser – und jetzt kommt der Hammer – die CDU-Politiker ist der aller grösste Heuchler und Betrüger in Thüringen, weil AUSGERECHNET er diesen Antrag vor einem Jahr SELBER abgelehnt hat!
Den Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung, den der CDU-Politiker und das BSW heute gestellt haben, der wurde nämlich vor einem Jahr von den Grünen bereits gestellt und AUSGERECHNET die CDU hatte den Antrag damals abgelehnt! Der MDR schrieb damals im Februar 2024
- Linke und Grüne erwägen neue Regeln für Wahl des Landtagspräsidenten
- Nach der Landtagswahl hat die stärkste Fraktion das Recht, einen Parlamentspräsidenten vorzuschlagen. Sollte das die AfD sein und deren Kandidat nicht gewählt werden, könne sich der neue Landtag nicht konstituieren und damit auch keinen Ministerpräsidenten wählen, so die Grünen. Deshalb wollen sie die Geschäftsordnung des Landtags ändern.
- Laut Henfling sollte daher künftig nach einem gescheiterten Wahldurchgang jede Fraktion das Recht bekommen, einen Kandidaten aufzustellen. Dafür müsste die Geschäftsordnung des Landtags geändert werden. Das sei mit einfacher Mehrheit möglich.
- Ähnlich äußerte sich André Blechschmidt von der Linken. Es wäre auch möglich, die Geschäftsordnung noch in dieser Legislatur zu ändern, sagte Blechschmidt.
- Dorothea Marx von der SPD hält es zwar ebenfalls für denkbar, das Wahlverfahren zu ändern. Dann müsse es dafür aber auch eine Mehrheit im Landtag geben, sagte Marx.
WOW…wie krass ist das denn? Die Grünen und die Linken hatten also schon Ende 2023 und Anfang 2024 grosse Angst davor, dass die AfD bei der nächsten Wahl stärkste Kraft wird und das Amt des Landtagspräsidenten «ausnutzt»
Daher wollten die Grünen, die Linken und die SPD bereits DAMALS die Geschäftsordnung ändern, sodass JEDE Fraktion einen Kandidaten vorschlagen darf und nicht nur die AfD.
Also haargenau dasselbe, was gestern die CDU und das BSW vorgeschlagen haben. Und das müsst ihr euch mal auf der Zunge zergehen lassen. Das, was die CDU und das BSW gestern vorgeschlagen haben und weswegen die erste Landtagssitzung so krass eskaliert ist, das haben die Links-Grünen bereits in der letzten Legislaturperiode vorgeschlagen.
Also jetzt die große Frage: Warum wurde das damals nicht gemacht als es bereits eine gültige Regierung und ein funktionierendes Parlament gab? Nunja…der Grund wird euch schockieren. Der MDR schrieb weiter:
- Andreas Bühl von der CDU sieht den Vorstoß von Rot-Rot-Grün allerdings kritisch. Wenn im neuen Parlament der Kandidat der stärksten Fraktion nicht gewählt werde, dann müsse sich der Landtag ohnehin mit der Frage beschäftigen, ob nicht auch andere Fraktionen ein Vorschlagsrecht hätten, sagte Bühl. Dafür müsse nicht im Voraus die Geschäftsordnung geändert werden.
- Laut Bühl sollte zunächst die Landtagswahl abgewartet werden. Vorher schon die Regeln der Geschäftsordnung zu ändern, halte er für schwierig.
WOW….also ausgerechnet dieser CDU-Politiker Andreas Bühl der gestern so krass im Landtag ausgerastet ist, der war damals GEGEN die Änderung der Geschäftsordnung, sodass auch andere Fraktionen Kandidaten vorschlagen können.
Dieser CDU-Politiker Andreas Bühl hat also vor einem JAHR GENAU DAS verhindert, was er gestern selber als Antrag eingereicht hat! Und warum? Ganz einfach. Damals ging dieser Typ davon aus, dass die CDU die stärkste Kraft wird und man wollte die Rechte der CDU nicht beschneiden!
Aber jetzt, wo die AfD stärkste Kraft ist, da müssen die Rechte sofort beschnitten werden. Also noch heuchlerischer und antidemokratischer geht’s nicht! Gestern als er mit seinem Antrag selber scheiterte, da heulte er rum und sprach von der Machtergreifung der CDU, aber vor einem Jahr hat GENAU ER SELBER diesen Antrag abgelehnt. Dieser Typ ist die aller grösste Witzfigur in Thüringen, wenn nicht sogar in ganz Deutschland!
Und selbst die FDP hat es damals gut zusammengefasst:
- Skeptisch äußerte sich auch Robert-Martin Montag von der FDP. Nicht die Geschäftsordnung des Landtags müsse geändert werden, sondern die Politik, die dazu führe, dass sich viele Menschen abwendeten.
So siehts aus. Die Altparteien machen richtig miese Politik und werden dann vom Volk abgewählt. Aber das wollen die Altparteien nicht akzeptieren, also wollen sie die Gesetze ändern. Und das ist schäbig hoch drei!
Da ist so, als wenn du mit deiner Familie Monopoly spielst, du haushoch am gewinnen bist. Aber weil der Rest deiner Familie keine Lust auf Verlieren hat, wollen sie alle die Spielregeln ändern und sagen, dass du jetzt der Verlierer bist. Und das geht nicht. Wenn man ein spiel spielt, muss man sich an die Spielregeln halten und kann die nicht einfach nach belieben ändern. Die Spielregeln werden VOR dem Spiel festgelegt.
Und die CDU hatte die Chance die Regeln vor Beginn der nächsten Spielrunde abzulehnen, aber sie hat DAGEGEN gestimmt. Also liebe CDU: Nehmt endlich den Kopf aus dem Hintern und steht zu euren eigenen dummen Entscheidungen!
Und das krasse ist: Die Medien verbreiten jetzt selber die fettesten Lügen, nur im dieses Schauspiel der Altparteien zu unterstützen. Die Bild schrieb zum Beispiel:
- AfD-Treutler führte sich auf, als wäre er selbst Landtagspräsident. Parteiisch, ohne Befugnisse erteilte er Ordnungsrufe und drohte, Mikrofone der anderen Parteien abzustellen
Das ist komplett gelogen! Der CDU-Politiker Andreas Bühl bekam 2 Ordnungsrufe, weil er mehrfach im Landtag geredet hatte, ohne dass ihm der Landtagspräsident das Wort erteilte. Er hat damit mehrfach gegen die Geschäftsordnung verstossen und dafür bekommt man laut Geschäftsordnung Ordnungsrufe.
Wenn die Bild also schreibt, dass die AfD ohne Befugnisse Ordnungsrufe erteilt, dann ist das komplett gelogen! Aber passt auf, es wird noch krasser. Web.de schrieb
:
- Maier: Voraussetzungen für AfD-Verbotsverfahren gegeben
- Thüringens geschäftsführender Innenminister Georg Maier hat sich nach der chaotischen ersten Landtagssitzung für ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. „Die heutigen Ereignisse im Thüringer Landtag haben gezeigt, dass die #AfD aggressiv kämpferisch gegen den Parlamentarismus vorgeht. Ich denke, dass damit die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren gegeben sind“, schrieb der SPD-Politiker am Abend auf der Plattform X.
WOW…was für eine krasse Lüge. Die einzigen die heute aggressiv kämpferisch im Landesparlament waren, das waren die Altparteien und vor allem der CDU-Politiker Andreas Bühl. Der Typ hat massiv rumgeschrien, hat von Machtergreifung gesprochen und damit illegale NS-Vergleiche gemacht, die sogar gegen das Grundgesetz verstossen.
Wenn einer aggressiv kämpferisch war, dann die CDU. Aber es ist natürlich klar, dass die SPD komplett die Tatsachen verdreht und sich einfach das Gegenteil hin lügt. Und dazu kommt, dass der AfD-Landtagspräsident Treutler am Ende deutlich gesagt hat, dass er im Sinne der Rechtssicherheit auf die Einordnung des Verfassungsgericht warten will. Das ist Demokratie in Reinkultur!
Jemand der antidemokratisch handelt und die Machtergreifen will, der fragt sicherlich nicht beim Verfassungsgericht an. Aber offenbar sind die Altparteien nicht intelligent genug, um solche einfachsten Sachverhalte zu verstehen!
