Nächsten Donnerstag wird es in Thüringen komplett eskalieren, und die Wahl wird offiziell vor dem Verfassungsgericht landen. Das haben die Altparteien heute entschieden und das zeigt eindeutig, dass die Altparteien absolut NICHTS mehr mit Demokratie zu tun haben!
Wie ihr alle wisst, hat die AfD die Landtagswahl in Thüringen haushoch gewonnen und das Volk hat eindeutig gesprochen. Aber leider akzeptieren die Altparteien NICHT den Willen des Volkes und wollen ihre antidemokratische Schwachsinns-Ideologie weiter durchziehen, entgegen jedem gesunden Menschenverstand.
Die CDU begeht dabei den aller grössten Wählerverrat, indem sie ihre Brandmauer gegen links einreisst und mit BSW und linken koaliert, aber die Brandmauer gegen rechts stehen lässt. Und das BSW hat ebenfalls alle Masken fallen lassen und hat eindeutig gezeigt, dass sie einzig und allein ein Mehrheitsbeschaffer für die Altparteien sein will. Pfui Teufel.
Aber nichtsdestotrotz hat die AfD in Thüringen so viele Stimmen geholt, dass sie jetzt 2 wichtige Asse im Ärmel hat. Als erstes hat die AfD mehr als 33% der Stimmen geholt und damit die Sperrminorität im Landesparlament. Damit sind schonmal weitere Verfassungsbrüche durch die Altparteien ausgeschlossen, die die AfD die dafür nötige 2/3 Mehrheit verhindert.
Aber noch interessanter wird das Thema bei der Wahl des Landespräsidenten. Die Epoch Times schrieb gestern Abend:
- Thüringen: AfD nominiert Abgeordnete Muhsal für Wahl zu Landtagspräsidentin
- Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat ihre Abgeordnete Wiebke Muhsal für das Amt der Landtagspräsidentin nominiert. Die AfD hat als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht – allerdings wollen die anderen Parteien keinen AfD-Politiker wählen.
Das ist ja mal der Oberhammer. Die AfD das offizielle Vorschlagsrecht für den Landespräsidenten und hat ausgerechnet die AfD-Frau vorgeschlagen, die in ihrem Wahlkreis gegen den CDU-Chef Mario Voigt gewonnen hat.
Also gegen den Mann, der als Zweitplatzierter meint der Ministerpräsident werden zu müssen. Und allein diese Nominierung ist schon eine richtig fette Demütigung für die ganze CDU und vor allem für Mario Voigt.
Aber nichtsdestotrotz haben die anderen Parteien heute angekündigt, dass sie die AfD-Politikerin Wiebke Muhsal NICHT bei der Wahl unterstützen wollen und damit haben sie die Entscheidung getroffen, dass die ganze Thüringen-Wahl vor dem Verfassungsgericht landet!
Weil wenn die anderen Parteien die AfD-Frau ablehnen, dann wird es KEINEN Landespräsidenten geben und Thüringen wird unregierbar! Die Altparteien hoffen nämlich darauf, dass genau das gleiche passiert wie vor 5 Jahren bei der Wahl des Ministerpräsidenten.
Dort bekam in den ersten beiden Wahlgängen ebenfalls kein Politiker die absolute Mehrheit. Dann durften im dritten Wahlgang weitere Kandidaten vorgeschlagen werden und am Ende gewann der FDP-Mann. Diese Wahl wurde zwar von Frau Merkel höchst persönlich rückgängig gemacht, aber das ist ein anderes Thema.
Die grosse Crux an der Sache ist aber, dass die Altparteien sich darauf verlassen, dass im dritten Wahlgang auch andere Politiker vorgeschlagen werden können die nicht von der AfD sind. Aber das kann die AfD verhindern. Die Epoch Times schrieb weiter:
- Erhält ein Kandidat bei der Wahl des Landtagspräsidenten laut Geschäftsordnung im ersten sowie im zweiten Wahlgang keine einfache Mehrheit – das heißt mehr Ja- als Neinstimmen – können auch die anderen Fraktionen für weitere Wahlgänge Kandidaten aufstellen. Auch in diesem Fall braucht es die einfache Mehrheit.
- Fällt auch dann noch keine Entscheidung, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen. Gewinner ist dann der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen. Beobachter fürchten, dass der Alterspräsident keine Vorschläge der anderen Parteien zulassen könnte und ein langwieriges Verfahren vor dem Verfassungsgericht droht.
Und das was die Epoch Times hier über die Befürchtung der Beobachter schreibt, das wird ganz genau so eintreten! Weil wenn die Altparteien antidemokratisch der AfD das Amt des Landespräsidenten vorenthalten, dann kann die AfD den Altparteien auch die Zulassung anderer Kandidaten vorenthalten.
Und dann geht die Sache vor das Verfassungsgericht und da kann die AFD nur gewinnen. Weil wenn dann die ganze Wahl wiederholt werden muss, um neue Mehrheiten zu schaffen, dann wird die AfD nochmal deutlich mehr Stimmen bekommen.
Erstens weil die Wähler dann sehen, wie sie von den Altparteien nach strich und faden verarscht werden und zweitens, weil die ganzen betrogenen BSW-Wählern dann zur AfD wechseln. Und sicherlich wird es auch einige CDU-Wähler geben, die frustriert zur AfD wechseln, weil sie gesehen haben, dass die CDU mit BSW und den linken paktiert und damit ihre Seele verrät.
Oder aber es passiert etwas noch Krasseres. Es könnte auch sein, dass der Alterspräsident der AfD einfach im Amt bleibt, weil das Verfassungsgericht das antidemokratische Verhalten der Altparteien ablehnt und dieser Gurkentruppe endlich mal eine Lektion erteilt!
So oder so, die AfD kann sich jetzt beruhigt zurücklehnen und zuschauen, wie sich die Altparteien abstrampeln und versuchen weiterhin ihre kriminellen und antidemokratischen Handlungen durchzuführen. Die AfD sitzt aktuell am längeren Hebel und eventuell gibt’s ja sogar eine Überraschung.
Eventuell stimmt ja das BSW für die Landespräsidentin Muhsal….Weil vor allem die BSW will auf allen Fall verhindern, dass es Neuwahlen gibt. Weil das BSW würde durch ihren Wählerverrat bei einer Neuwahl am meisten verlieren!
