Heute Morgen ist ein riesiger Skandal unserer Bundesregierung bei den Abschiebungen aufgeflogen. Die Ampel fördert eine Anti-Abschiebe-Plattform mit 6 Millionen Euro Steuergeld. Das ist unfassbar!
Eigentlich dachte ich, dass ich bereits alles gesehen habe und das mich nichts von unserer Bundesregierung mehr überraschen könnte. Aber weit gefehlt. Die Ampel hat sich einen neuen Skandal bei der illegalen Migration und den Abschiebungen erlaubt und da ist mir komplett die Kinnlade runtergefallen.
Und zwar gibt es eine Internet-Plattform die sich intensiv mit dem VERHINDERN von Abschiebungen beschäftigt. Dort bekommen Migranten Tipps und rechtliche Hilfe, um Abschiebungen zu verhindern. Und jetzt ist aufgeflogen, dass unsere Bundesregierung diese Plattform sogar mit 6 Millionen Steuergeld finanziert. Wie krass ist das denn?
Und das alles vor dem Hintergrund, dass wir gerade Rekord-Einwanderung haben! Die Junge Freiheit schrieb heute:
- Rekordwert: Deutschland beherbergt fast 3,5 Millionen Asylsuchende
- Von wegen „Abschieben im großen Stil“: Trotz großzügiger Versprechen und neuer Maßnahmen schnellt die Zahl der Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland in Rekordhöhen.
- Die Zahl der in Deutschland lebenden Asylbewerber und Flüchtlinge hat einen neuen Höchststand erreicht. Rund 3,48 Millionen lebten zum Ende des ersten Halbjahres 2024 in der Bundesrepublik, wie aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Gruppe der Linkspartei im Bundestag hervorgeht. Gegenüber dem Halbjahr zuvor stelle dies einen Zuwachs um rund 60.000 Personen mehr. Nur in den 1950ern hatten mehr Flüchtlinge in Deutschland gelebt, wozu aber fast ausschließlich deutsche Heimatvertriebene zählten.
3,48 Millionen Asylbewerber und Flüchtlinge. Krass! Und die Zahlen steigen weiter dramatisch an, es ist kein Ende in Sicht. Vor allem auch deswegen, weil Hunderttausende illegale Flüchtlinge zu uns kommen und von Frau Faeser durchgefüttert werden.
Frau Faeser hatte zwar angekündigt die Grenzen dicht zu machen, aber das war gelogen. Seit dieser Woche sollte die Grenze dicht sein, aber Hunderte Videos in den sozialen Medien zeigen, dass viele Grenzen weiterhin sperrangelweit offen sind und KEINE Polizei an den Grenzen kontrolliert.
Und erst letzten Monat haben die Medien geschrieben, dass die illegale Migration nach Deutschland weiterhin stark zunimmt und Rekord-Werte erreicht. Die deutsche Welle schrieb im August:
- Illegale Einwanderung nach Deutschland: Zahlen steigen stark
- Im Jahr 2023 ist die illegale Einreise nach Europa wieder erheblich gestiegen – Deutschland erwies sich als Hauptzielstaat in der Europäischen Union (EU). Das geht aus einem neuen Lagebericht zur Schleuserkriminalität des Bundeskriminalamtes (BKA) und der Bundespolizei hervor. Insgesamt wurden 380.200 unerlaubte Grenzübertritte über die EU-/Schengen-Außengrenzen von der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache erfasst (2022: rund 326.300). Dies sei der höchste Jahreswert seit 2016.
- In Deutschland registrierte das BKA 266.224 Menschen wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies ein Anstieg um mehr als 33 Prozent. Die Hauptherkunftsstaaten aller Geflüchteten waren Syrien (54.207 Menschen), die Türkei (35.732 Menschen) und Afghanistan (35.370 Menschen).
Alter Schwede, wie krass ist das denn? Ein Anstieg von 33% gegenüber dem Vorjahr! Und unser Kanzler redet von Abschiebung im grossen Stil. Eine einzige Lüge ist das!
Aber was mich richtig wütend macht und was für mich völlig unbegreiflich ist, das ist die Tatsache, dass unsere Bundesregierung die Abschiebung illegaler Ausländer sogar AKTIV verhindert. Unsere Ampel bezahlt Millionen von Euros an Plattformen, die den illegalen Ausländern zeigen, wie sie die Abschiebungen verhindern! Apollo News schrieb heute:
- Anti-Abschiebungs-Plattform erhält von der Bundesregierung 6 Millionen Euro
- Bereits Ende August legte eine Recherche von Apollo News offen, wie die Plattform „Handbook Germany“ abgelehnten Asylbewerbern mit einer Vielzahl von dubiosen Anleitungen und radikalen Methoden hilft, sich einer Abschiebung zu entziehen. Es wird etwa darauf hingewiesen, dass beim plötzlichen Fehlen eines Kindes oder bei der Neu-Entdeckung eines Kriegstraumas nicht abgeschoben werden darf – die Botschaft ist klar.
- Die Plattform verweist dann sogar auf die Initiative “Abschiebung stoppen. Bleiberecht für alle”, die zum Protest in Flugzeugen zur Verhinderung einer Abschiebung aufruft. Dabei wird die Plattform offiziell von der EU und von der Bundesregierung gefördert.
- Bislang waren die Fördersummen an die Plattform nicht bekannt. Doch eine Anfrage von Apollo News an das BMI ergab jetzt die genauen Zahlen. Insgesamt förderte die Bundesregierung die Initiative mit rund 6,07 Millionen Euro. Dabei erfolgte ein Teil der Zahlungen im Zeitraum vom 01. September 2016 bis zum 31. Dezember 2022 an das Projekt „Handbook Germany“ als „Informationsplattform für Flüchtlinge“.
- In dem Zeitraum erhielt „Handbook Germany“ insgesamt rund 5,17 Millionen Euro. Seit 2023 bis voraussichtlich 2025 finanziert die Regierung das Folgeprojekt „Handbook Germany: Together“ mit 300 Tausend Euro Steuergeldern jährlich. Damit handelt es sich also insgesamt von 2023 bis 2025 um eine zusätzliche Fördersumme in Höhe von 900 Tausend Euro.
Also ich weiß ja nicht wie es euch geht, aber ich weiß nicht mehr was ich dazu sagen soll. Unsere Bundesregierung bezahlt mit Steuergeld Plattformen, die illegalen Migranten dabei hilft die Abschiebung zu verhindern! Das ist doch geisteskrank
Wenn jemand illegal bei uns ist und dann nach deutschem Recht und nach einem langen Verfahren ENDLICH abgeschoben wird, dann muss das durchgezogen werden. Dann können doch nicht irgendwelche NGOs kommen und den Migranten dabei helfen weiterhin ILLEGAL in Deutschland zu bleiben. Und erst recht kann unsere Bundesregierung diesen NGOs nicht auch noch Geld bezahlen für dieses illegale und kriminelle Vorgehen!
Weil aber unsere Bundesregierung das trotzdem macht – selbst 2025 sind weitere Gelder dafür geplant – muss man hier einfach festhalten, dass die Bundesregierung die illegale Migration nicht bekämpft, sondern sogar mit Steuergeld fördert!
Und das ist aus meiner Sicht nicht nur zutiefst moralisch verwerflich, sondern auch massiver Steuermissbrauch und kriminell. Es kann doch nicht sein, dass unsere Bundesregierung mit diesem kriminellen Vorgehen auch noch durchkommt. Wann hört das endlich auf? Wann werden die Politiker endlich zur Rechenschaft gezogen? Und diese Förderung gibt es bereits seit 2016, also seit der Regierung der CDU.
Und deswegen: Wählt auf garkeinen Fall die Ampelparteien oder die CDU. Hier seht ihr ganz deutlich, wie diese Parteien die illegale Migration sogar mit Millionen von Steuergeld fördern. Das muss sofort aufhören!
