Frau Faeser ist heute komplett eskaliert und sie macht alle deutschen Grenzen zu! Die ganze EU ist komplett geschockt über diese 180-Grad-Wende der Ampel. Das Ganze verstösst gegen EU-Recht, aber die Begründung von Faeser ist spektakulär!
Gerade läuft die Pressekonferenz mit den Details über die sensationelle Aktion von Frau Faeser, aber bereits heute Morgen wurden die ersten Informationen mit der Presse geteilt. Innenministerin Faeser hat jetzt die Notbremse gezogen und macht alle deutschen Grenzen dicht! Die Bild schrieb:
- Faeser ordnet an:
- Zurückweisungen und Kontrollen an ALLEN Grenzen!
- Kommt jetzt die große Wende mit harten Zurückweisungen und massiven Grenzkontrollen? Nach BILD-Informationen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser ab dem 16. September an allen deutschen Landgrenzen komplette Grenzkontrollen angeordnet.
- Nach BILD-Informationen aus Regierungskreisen sei ein „Modell für europarechtskonforme und effektive Zurückweisungen entwickelt“ worden. Dieses gehe weit über die bisherige Praxis hinaus, bei der seit Oktober 2023 mehr als 30 000 Personen bei Grenzkontrollen abgewiesen worden sind.
Also das ist ja mal ein riesiger Paukenschlag und einer der besten Entscheidungen, die Innenministerin Faeser jemals getroffen hat. Laut Deutschlandtrend ist die Zuwanderung die mit Abstand grösste Sorge der deutschen Bevölkerung und die Politik hatte bisher nichts dagegen getan.
Die Politik hat sich immer auf geltendes EU-Recht berufen, wonach nationale Grenzkontrollen nicht erlaubt sind und stattdessen die Sicherung der EU-Aussengrenzen geltendes Recht sind. Aber nachdem die EU-Aussengrenzen eben NICHT dicht sind und wir millionenfache illegale Einreise haben, hat Faeser jetzt die Notbremse gezogen.
Direkt am 16.9. – also nächsten Montag – soll es damit losgehen, offenbar braucht es noch etwas Vorbereitung für die Bundespolizei und die Grenzposten. Und das interessante bei dieser Massnahme ist, dass diese Grenzschliessung gegen geltendes EU-Recht verstösst, aber Faeser eine gute Begründung gefunden hat, diese Massnahme trotzdem zu erlauben. Die Bild schreibt weiter:
- Die Ministerin habe, wie zuerst „Business Insider“ berichtete (gehört wie BILD zu Axel Springer), dies bei der EU-Kommission angemeldet („notifiziert“).
- Und dann soll nach BILD-Informationen auch mit harten Zurückweisungen von Migranten an den Grenzen begonnen werden!
- Alle Maßnahmen werden mit der „andauernd hohen Gesamtbelastung Deutschlands“ und dem „Schutz der inneren Sicherheit vor den aktuellen Bedrohungen und grenzüberschreitender Kriminalität“ begründet.
- Damit scheint die Bundesregierung der Argumentation von CDU-Chef Friedrich Merz (68) und dem Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier zu folgen, wonach EU-Recht hinter deutsches Recht trete, wenn es um die Wahrung der inneren Sicherheit und Ordnung in Deutschland geht.
Na wer hätte es gedacht! Das, was die AfD und führende Juristen schon seit Monaten sagen, das greift jetzt mit langer Verzögerung endlich die Bundesregierung auf. Deutschland hat seit Monaten, wenn nicht sogar seit der Grenzöffnung 2015 ein massives Sicherheitsproblem.
Das können wir in allen polizeilichen Statistiken sehen, aber auch in den täglichen Schreckensmeldungen in den Zeitungen. Es wurde höchste Zeit, dass Faeser endlich die Reißleine zieht. Getreu dem Motto: Wenn die EU es nicht schafft die EU-Aussengrenzen zu sichern, dann müssen wir halt unsere deutschen Grenzen sichern.
Das ist natürlich ein riesiger Rückschritt für unsere Freiheit und das Schengen-Abkommen, aber in dem Fall finde ich Sicherheit ebenfalls wichtiger als Freiheit. Es heisst ja nicht, dass man nicht mehr frei reisen kann, sondern dass man eben an der Grenze kontrolliert wird. Und selbstverständlich ist die ganze EU von dieser krassen Massnahme geschockt und vorallem die Grünen laufen Sturm. Apollo News schrieb:
- Anton Hofreiter (Grüne) hat vor der Pressekonferenz gegenüber Welt Bedenken gegenüber den Plänen von Faeser geäußert, sie würden der Wirtschaft weiter schaden. Pläne anzukünden, die man so nicht durchführen könnte, würden letztlich zum „Zerfall der Europäischen Union“ führen.
Dieser Bananenpolitiker hat vollkommen recht. Diese Grenzsicherung schadet wirklich der Wirtschaft. Allerdings nur der grünen Lieblingswirtschaft, der Asylwirtschaft und der linken Schlepperbande von EU-Politikerin Carola Rakete. Weil jedes normale Unternehmen, das legal arbeitet und sich an Gesetze hält, dass kann auch mit Grenzkontrollen ganz normal weiterarbeiten und hat nichts zu befürchten!
Und hey, auch den Grünen hilft diese Grenzsicherung! Vor 2 Wochen hatte doch der Zoll einen bahnbrechenden Erfolg gefeiert, als er die illegale Einfuhr von 1,2 Millionen Plastikstrohhalmen stoppte. Solche krassen Erfolge könnte es dann mit der Grenzsicherung öfter geben!
Und die alle entscheidende Frage ist nun wie folgt: Zieht Faeser das ganze mit der Grenzsicherung wirklich durch oder ist es reines Wahlkampfgelaber? Schützt Faeser jetzt dauerhaft unsere Grenzen und sorgt für mehr Sicherheit, oder wird diese Grenzsicherung in 2 Wochen nach er Brandenburgwahl wieder gekippt?
Oder crash jetzt sogar die Ampelregierung und die SPD bereitet sich auf eine Übergangslösung mit SPD+CDU vor und schleimt sich jetzt schon bei der CDU ein? Die Bild schrieb:
- Faeser habe, so hieß es, heute Einzelheiten der Unions-Bundestagsfraktion mitgeteilt. Zudem habe sie Merz und den Ländern vertrauliche Gespräche dazu „sehr zeitnah angeboten“.
Also auf jeden Fall ist die Entscheidung von Faeser erstmal eine gute Nachricht, aber es bleiben sehr viele Fragen offen und natürlich grosse Skepsis!
